SPD-Ortsverein Lübeck-Kücknitz

Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

 

31.05.2020 in Pressemitteilungen

Senior*inneneinrichtungen

 

MEDIENINFORMATION
Grüne hinterfragen städtische Seniorenpflegeeinrichtungen.
SPD steht zum Angebot und hinter den dort Mitarbeitenden.

Unfassbar, die Grünen fallen in alte Argumentationsmuster aus den Jahren 2015 und 2017 zurück. Trotz zwischenzeitlich anderslautender lauthalsiger Bekundungen der Vertretreter:innen der Grünen u.a. im Sozialausschuss und Lobeshymnen auf die geleistete Arbeit in den städtischen Pflegeeinrichtungen, wurde durch die Grünen Duggen und Flasbarth im Hauptausschuss eine Anfrage zu den städtischen Senioreneinrichtungen gestellt, die jetzt eine ganz andere Zielrichtung erkennen lässt.
Aydin Candan (sozialpolitischer Sprecher der Lübecker SPD – Fraktion): „ Von der FDP kennen und erwarten wir solche Vorstöße. Die Grünen zeigen jetzt ihr wahres Gesicht und scheinen, wie bereits vor einigen Jahren, die Seniorenpflegeeinrichtungen in städtischer Hand erneut in Frage stellen zu wollen. Wir als SPD stehen zu den Einrichtungen, die seit vielen Jahrzehnten in den städtischen Quartieren verwurzelt sind und von Bewohnern, Angehörigen hoch geschätzt werden. Ein grundsätzliches Hinterfragen und damit verbunden die Bereitschaft zur Aufgabe der guten Versorgung älterer Menschen und die Inkaufnahme von Arbeitsplatzverlusten, lehnen wir ab. Diese öffentliche Anfrage trägt nicht positiv zu der erforderlichen wirtschaftlichen und räumlichen Sanierung der SIE bei, sondern führt im Gegenteil zu einer Verunsicherung der in den städtischen Einrichtungen betreuten Menschen, deren Angehörigen und nicht zuletzt die in den SIE beschäftigten Mitarbeitenden.
Gerade zum jetzigen Zeitpunkt, ein gänzlich falsches Signal“ Fragen nach den wirtschaftlichen Auswirkungen einer Übernahme der städtischen Seniorenpflegeplätze durch andere Träger auf den Haushalt der Hansestadt, nach Unterschieden in der Qualität und tarifliche Fragen zum
Gehaltsniveau der städtischen Seniorenpflegeeinrichtungen im Vergleich zu Einrichtungen anderer Träger, lassen erkennen, dass die Grünen eine erneute Diskussion lostreten wollen.
Peter Reinhardt (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) weiter: „Diese Diskussion hatten wir vor 3 – 5 Jahren bereits. Damals haben sich die Grünen für die Abwicklung städtischer Pflegeeinrichtungen ausgesprochen.
Eine nachhaltige Sanierung der SIE stellt eine komplexe Aufgabe dar. Schließung von Häusern kann dabei das Problem nicht lösen, da auch nach Aussage der bestehenden Gutachten viele Kosten der Stadt langfristig erhalten blieben ohne entsprechende Gegeneinnahmen, die durch den Betrieb der Einrichtungen gewährleistet sind. Dies dürfte auch den Grünen bekannt sein. Ja, eine wirtschaftliche und in Teilen auch räumliche Sanierung der SIE ist dringend angezeigt, aber zusätzlich schädigende Verhaltensweisen, wie öffentliche Anfragen in dieser Form mit dieser Zielrichtung, sind unverantwortlich und genauso dringend zu unterlassen.“

 

31.05.2020 in Pressemitteilungen

Hafenentwicklungsplan

 

MEDIENINFORMATION
Im Juni 2019 fand in Travemünde ein Workshop zum Thema Travemünde Übermorgen statt. Es
wurden auch Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit dem Thema Wirtschaft und Hafen beschäftigten.
Ergebnisse sind u.a.: Er muss erhalten und gefördert werden, es wird eine umweltfreundliche
Weiterentwicklung des Hafens unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner thematisiert,
ebenso Reduzierung von Lärm- und Schadstoffimmissionen. Eine bessere Verknüpfung von
Wirtschaft und Ökologie werden diskutiert.
Im August 2019 startete die Erarbeitung des Hafenentwicklungsplans unter Beteiligung der
Hafenwirtschaft, Bürger:innen hafennaher Stadtteile, hafennahen Unternehmern:innen und
Vertreter:innen von Umweltverbänden. Als Grundlage der Arbeit dienten sieben Fachgutachten zum Hafen und der Prozess wurde von den jeweiligen Experten begleitet. Umwelt- und Naturfaktoren wurden ebenso betrachtet wie die ökonomischen Aspekte. Die Anwohner:innen und deren Belange wurden in den Dialog mit einbezogen. Insgesamt hat ein breit angelegter und sehr gelungener Beteiligungsprozess zur Hafenentwicklung stattgefunden.
Sabine Haltern (Vorsitzende SPD-Ortsverein Travemünde): „Der vorliegende Hafenentwicklungsplan als Ergebnis dieser Arbeit ist kein starres Konstrukt, welches mit dem heutigen Tag beschlossen ist und dann abgearbeitet wird. Er muss ständig überprüft und gegebenenfalls muss nachjustiert werden. Auf sich verändernde ökologische wie wirtschaftliche Einflüsse oder Bedingungen muss reagiert werden. Das ist ein zwingendes „Muss“.
Puhle und Haltern weiter: „Das ein Hafen bezogen auf Umschlag und Umsatzeinbrüche wie jeder
andere Wirtschaftsbetrieb Schwankungen unterliegt, liegt in der Natur der Sache. Der Port of Lübeck hat gute Standbeine. Diese gilt es zu stärken. Unter anderem sind da die Intermodal-Verkehre. Hier steuern wir inzwischen Destinationen in acht europäische Länder an. Ein ökologische und zukunftsweisendes Transportverfahren bringt die Waren auf die Schiene und mindert die Anzahl von LKW-Transporten. Der Hafen ist ein TEN-T Kernnetzhafen. Er ist ein Hafen auf dem Korridor zwischen Südeuropa und Skandinavien. Ein anderes starkes Standbein sind die Roll-on/Roll-off-Verkehre.
„Die Hafenwirtschaft war schon immer ein starkes Standbein unserer Hansestadt. Die Entwicklung muss aber auch weiterhin unter Abwägung alle Beteiligten erfolgen, so auch bei dem neuen Projekt Lehmann 1+ in Siems/Dänischburg. Die Corona-Pandemie schlägt nun zu und trifft auch unseren Hafen empfindlich und das mitten in der Sanierungsphase. Aktuell sind Umschlageinbrüche zu verzeichnen. Diese Krise war aber nicht vorauszusehen und trifft die Wirtschaft in Deutschland insgesamt. Jetzt können zwei Meinungen vertreten werden: Aufgeben oder Ärmel hochkrempeln und unseren Hafen durch diese Krise wieder in ruhiges Fahrwasser steuern, ihn wettbewerbsfähig gestalten und seine Standbeine weiter stärken. Die SPD hat stets die Ärmel hochgekrempelt“ , ergänzt Jörn Puhle (Vorsitzender SPD-Ortsverein Kücknitz, Kreisvorsitzender SPD Lübeck).
Peter Petereit (SPD-Fraktionsvorsitzender ergänzt): „Wie die Ortsvereine steht die SPD-Fraktion weiterhin für eine Hafenentwicklung im Einklang mit Natur und Bevölkerung. Ebenso für die Sicherung der insgesamt rund 6.000 Arbeitsplätze die mit dem Hafen verbunden sind. Lübeck ist eine Hafenstadt und dieses Selbstverständnis muss unter einer Dachmarke weiter gestärkt werden. Der Hafenentwicklungsplan ist hier ein wichtiger Meilenstein. Wir als SPD werden die weitere Hafenentwicklung intensiv begleiten.“

 

02.03.2020 in Pressemitteilungen

PM Klimaoptimierung

 

Pressemitteilung
SPD Lübeck leistet Beitrag zum Klimaschutz

Die SPD Lübeck hat sich konsequente Müllvermeidung und CO2-Einsparung zum Ziel gesetzt. „Wo dies noch nicht möglich ist, werden wir uns über die Ausgleichsagentur Schleswig-Holstein an der CO2-Reduzierung beteiligen,“ so Ursula Wassermann vom Kreisverband der SPD.
Die Geschäftsführerin der Ausgleichsagentur, Ute Ojowski, verlieh heute der SPD ein erstes Zertifikat über die Einsparung von 2t CO2, mit dem sie die Beteiligung der SPD an der Wiedervernässung des Königsmoors bei Rendsburg bestätigte. Die Spende steht im Zusammenhang mit dem Kreisparteitag der SPD im Februar 2020, bei der ein neuer Vorstand gewählt wurde. „Die Menge entspricht ungefähr den jährlichen Emissionen eines Einpersonenhaushalts für Heizen und Warmwasser,“ so Ojowski.
Auch künftig wird sich die SPD an Projekten der Ausgleichsagentur beteiligen und diesen Weg konsequent weitergehen.
„Dies ist ein Anfang. Bei Referentengeschenken und Werbematerialen berücksichtigen wir schon lange ökologische Aspekte. Im Büroalltag setzen wir auf konsequente Müllvermeidung und arbeiten an einer neuen Digitalstrategie, um künftig bei Parteitagen noch mehr Papier einsparen zu können. Mittelfristig streben wir ein papierloses Büro an“ so der Sprecher des Arbeitskreises Digitalisierung, Enrico Kreft abschließend.

 

24.02.2020 in Pressemitteilungen

SPD-Lübeck hat neue Doppelspitze

 

Lübecks SPD hat neue Doppelspitze

Am Samstag, 15. Februar 2020, fand in den MediaDocks der Kreisparteitag der SPD statt. Als neue Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Lübeck konnten sich Sophia Schiebe und Jörn Puhle durchsetzen.

Thomas Rother und Conja Grau hatten nicht mehr für den Vorsitz kandidiert und wurden von der Partei für ihren Einsatz in den vergangenen Jahren mit Standing Ovations verabschiedet.

Der alte und neue Schatzmeister Pito Bernet verabschiedete Conja Grau mit herzlichen Worten und überreichte ihr einen Korb mit italienischen Spezialitäten. Pito Bernet sprach danach lange über Thomas Rother und überreichte dem Donaldisten deshalb zum Abschied einen Reisekoffer mit einem wutschnaubenden Donald Duck als Aufdruck.

Die notwendige Satzungsänderung für eine geplante Doppelspitze ging glatt durch und Sophia Schiebe und Jörn Puhle konnten sich nach guten Bewerbungsreden klar gegen das zweite kandidierende Team Kerstin Metzner und Daniel Schlichting durchsetzen. Sie sind nun das neue Vorsitzenden-Team des SPD-Kreisverbandes Lübeck. Pito Bernet wurde als Schatzmeister bestätigt.

Daniel Schlichting, der als Doppelspitzen-Partner von Kerstin Metzner mit seiner Rede ebenfalls überzeugen konnte, kandidierte dann als Beisitzer und wurde mit einem sehr guten Stimmergebnis ebenfalls in den neuen Kreisvorstand gewählt.

 

28.11.2019 in Pressemitteilungen

Kein Atommüll nach Lübeck

 

MEDIENINFORMATION
SPD bleibt dabei: Kein Müll vom AKW Brunsbüttel nach Lübeck
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Marek Lengen, erklären:
Durch den Rückbau zur grünen Wiese werden in den nächsten 20 Jahren 300 000 Tonnen
Abfall vom AKW Brunsbüttel anfallen. Und das ist erst der Anfang. Diese Menge wird sich
in Schleswig-Holstein durch die zwei anderen AKW Krümmel und Brokdorf auf die dreifache
Menge erhöhen.
Das zuständige Kieler Ministerium (MELUND) mit seinem „grünen Chef“ Jan Philipp
Albrecht sucht händeringend nach einer billigen Kostenlösung zur Lagerung des AKW-Schutts.
Er drängt darauf, dass bestehende Deponien diesen freiwillig aufnehmen sollen.
Diese Strategie hat er vom Vorgänger des Umweltministeriums Robert Habeck geerbt.
Das lehnen wir entschieden ab. Die SPD hat sich seit drei Jahren mit dem Thema befasst,
Anfragen gestellt, Informationen ausgewertet und die Reaktionen in der Bevölkerung
aufgenommen.

In eigenen Arbeitskreisen fasste die SPD den Beschluss, alles dafür zu tun,
keinen AKW-Bauschutt auf der Deponie Niemark zuzulassen.
Dieses Ansinnen der Landesregierung löst einiges an Absurdität bei den Lübecker Grünen
aus. Wenig ökologiebewusst, dafür aber regierungsfreundlich und staatstragend.
Leider verkennen sie hierbei zwei wichtige Dinge:

1. Die Mehrheit der Lübecker
Bevölkerung will keinen Bauschutt aus einem AKW vor ihrer Haustür. Wir sind schon mit
der benachbarten Sondermülldeponie Ihlenberg belastet. Ständig kommen von dort neue
Meldungen, die verunsichern.

2. Harmlosen Abfall aus einem AKW kann es gar nicht geben, da die Grenze für eine „Freigabe“ künstlich festgelegt wurde, sie also nur juristisch für „vertretbar“ im Vergleich zu einer natürlichen Umgebungsbelastung erklärt wird.
Warum nur will die grüne Landesregierung sich einen schlanken Fuß machen und im
konkreten Fall den Eigentümer Vattenfall von der eigentlichen Verantwortung befreien und
für ungefährlich deklarierten Deponiemüll im ganzen Land kostengünstig verteilen? Hier
wäre es verantwortungsvoller, den deponiepflichtigen und potentiell strahlenbelasteten Müll
aus AKW möglichst ortsnah und zusammenhängend in einer eigenen Deponie abzulegen.
Gebündelte Kompetenz von Mitarbeitern, Abschirmung und Kontrolle ist damit besser
gewährleistet als eine flächenmäßig starke Verteilung auf bestehende Deponien im ganzen
Land. So ein Verfahren muss von Vattenfall angestoßen werden.

Desweiteren ist auch schon klar, dass die Deponie Niemark zu 94% verfüllt ist, d.h. 9,7
Millionen Müll sind schon drin und es ist nur noch Platz für 0,7 Millionen Tonnen bis 2035.
Auch Lübeck muss dann sehen, wo es seinen Müll entsorgt. Bei einem mehr als 20 Jahre
dauernden Rückbau müsste dann auch eine neue für Lübeck nahe Deponie Brunsbütteler
AKW Bauschutt aufnehmen. Wahrscheinlich auch dann den aus den AKW Krümmel und
Brokdorf.

 

Die SPD Kücknitz-Travemünde ist jetzt auch bei Facebook vertreten!

 

letzte Aktualisierung

3. Juli 2020

 

Vorsitzende

1. Vors. - Jörn Puhle
Stellv. Vors. - Ulrike Siebdrat

 

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WebsoziInfo - News

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

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